Am 18. März 2016 tagte erstmals der Unterbezirksparteikonvent der SPD Dahme-Spreewald und beschäftigte sich mit den Themenschwerpunkten flächendeckende Breitbandversorgung im Landkreis Dahme-Spreewald und mit dem Problemen der Altanschließer.
Unterbezirksparteikonvent 2016 in Klein Köris
Übersicht
- Leitanträge
- Arbeitsmarktpolitik
- Außen-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik
- Bildungs-, Wissenschafts- und Jugendpolitik
- Europapolitik
- Familien-, Frauen- und Gleichstellungspolitik, Generations- und Seniorenpolitik
- Gesundheitspolitik
- Innen- und Rechtspolitik, Migration
- Kommunalpolitik, Stadtentwicklung, Wohnen
- Medien- und Kulturpolitik, Digitalpolitik
- Sozialpolitik
- Steuer-, Finanz- und Wirtschaftspolitik
- Umwelt-, Energie-, Verbraucher- und Verkehrspolitik
- Wahlen, Wahlinitiativen und Perspektiven
- Wahlvorschläge: SPD-Unterbezirksvorstand
- Parteiorganisation
- Verkehrspolitik
- Organisationspolitik
- Initiativanträge
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Leitanträge
Antrag 1/I/2016 Breitbandoffensive 2019
AntragstellerInnen: UnterbezirksvorstandBeschluss:
Annahme
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Arbeitsmarktpolitik
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Außen-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik
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Bildungs-, Wissenschafts- und Jugendpolitik
Antrag 1/I/2016 Sofortprogramm Bildung und Erziehung Brandenburg 2020
AntragstellerInnen: OV Schenkenländchen, OV GolßenBeschluss:
Überweisung an: AfB Dahme-Spreewald
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Europapolitik
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Familien-, Frauen- und Gleichstellungspolitik, Generations- und Seniorenpolitik
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Gesundheitspolitik
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Innen- und Rechtspolitik, Migration
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Kommunalpolitik, Stadtentwicklung, Wohnen
Antrag 1/I/2016 Rechtskonforme Lösung für Anschlussbeiträge
AntragstellerInnen: OV MittenwaldeBeschluss:
Annahme in der Fassung der Antragskommission
- Ä1 zum Antrag 1/I/2016 (AntragstellerInnen: UBV Dahme-Spreewald)
Änderungsanträge
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Medien- und Kulturpolitik, Digitalpolitik
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Sozialpolitik
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Steuer-, Finanz- und Wirtschaftspolitik
Antrag 1/I/2016 Gerechtigkeit, Teilhabe, Soziale Sicherheit - Ein10-Punkte-Programm
AntragstellerInnen: OV Schenkenländchen, OV GolßenBeschluss:
Überweisung
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Umwelt-, Energie-, Verbraucher- und Verkehrspolitik
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Wahlen, Wahlinitiativen und Perspektiven
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Wahlvorschläge: SPD-Unterbezirksvorstand
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Parteiorganisation
Antrag 1/I/2016 Starke SPD für starke Kommunen
AntragstellerInnen: UnterbezirksvorstandBeschluss:
Annahme
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Verkehrspolitik
Antrag 1/I/2016 Fairer Wettbewerb auf Straße und Schiene
AntragstellerInnen: OV Königs WusterhausenBeschluss:
Überweisung
Antrag 2/I/2016 BAB-Umleitungsstrecken gehören zum Grundnetz der Landesstraßen
AntragstellerInnen: OV Schenkenländchen, OV GolßenBeschluss:
Annahme
Antrag 3/I/2016 Radwege-Nutzung im Landkreis Dahme-Spreewald
AntragstellerInnen: OV Schenkenländchen, OV GolßenBeschluss:
Annahme in der Fassung der Antragskommission
Antrag 4/I/2016 Lärmschutz an Bundesautobahn 10
AntragstellerInnen: OV Königs WusterhausenBeschluss:
Annahme
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Organisationspolitik
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Initiativanträge
